Stadtratssitzung
13.01.2022 17:00 Uhr
Informationen
- Veranstalter: Stadt Neuötting
- Veranstaltungsort: Rathaus, 1. Stock, Sitzungssaal (Zi. 1.16)
- Termin: 13.01.2022 17:00 Uhr
Beschreibung
Öffentlicher Teil:
- Bekanntgaben
- Protokollgenehmigung
- Ersatzneubau 380kV-Leitung Pirach – Pleinting Abschnitt 1 (Abzweig Pirach) – Stellungnahme der Stadt Neuötting im Rahmen des Raumordnungsverfahrens
- Beschluss über die örtliche Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung nach Art. 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetzes mit Stand vom Dezember 2021
- Bebauungsplan Nr. 52 "Solarpark Maierhof" und 38. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägung der Einwendungen und Beschluss über die öffentliche Auslegung (Unterlagen siehe: https://neuoetting.box.bayern.de/s/pmq0SIMWoQ6VBwf, Passwort: BP52+Fnp38)
- Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Altöttinger Straße, Burghauser Straße und Simbacher Straße vor schutzwürdigen Einrichtungen – Beschluss
- Straßenbauprogramm 2022 – Beratung und Beschluss
- Anfragen
Hinweise:
Unmittelbar am Beginn der Stadtratssitzung um 17.00 Uhr findet eine Bürgerfragestunde statt.
Aufgrund der derzeitigen Pandemielage gelten folgende Hygieneregelungen:
Besucher der Sitzung werden gebeten, einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder eine Bestätigung über einen negativen Corona-Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) beim Eintritt in den Stadtsaal vorzulegen. Alternativ besteht die Möglichkeit eines Schnelltests unter Aufsicht vor Ort (in diesem Fall bitte 30 Minuten vor Sitzungsbeginn in den Stadtsaal kommen).
Sitzungsteilnehmer und Besucher bitten wir außerdem um das Tragen einer FFP2-Maske während der Sitzung.