Stadtratssitzung
08.12.2022 17:00 Uhr
Informationen
- Termin: 08.12.2022 17:00 Uhr
Beschreibung
Öffentlicher Teil:
1. Niederlegung des Amtes als ehrenamtliches Stadtratsmitglied durch Frau Claudia Hann - Feststellungsbeschluss
2. Beschluss über das Nachrücken der Listennachfolgerin gemäß Art. 48 Abs. 1 und Abs. 3 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes (GLKrWG) nach dem Ausscheiden von Frau Claudia Hann aus dem Stadtrat
3. Vereidigung von Frau Kathrin Räcker als ehrenamtliches Stadtratsmitglied
4. Verabschiedung des Bauamtsleiters, Herr Alois Schötz
5. Bekanntgaben
6. Protokollgenehmigung
7. Neubesetzung der durch das Ausscheiden von Frau Claudia Hann freigewordenen Sitze in den Ausschüssen des Stadtrats
8. Neuvergabe des Referats Wirtschaft und Tourismus
9. Information zu anstehenden Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der gemeinsamen Kläranlage – Bericht durch das Ingenieurbüro Dr. Schreff
10. Ausbau eines Glasfasernetzes auf dem Gemeindegebiet der Stadt Neuötting – Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Deutschen GigaNetz GmbH
11. Beratung und Beschluss über den Erlass einer Kinderspielplatzsatzung
12. Strombezug für kommunale Liegenschaften; Teilnahme an der Bündelausschreibung des Bay-erischen Gemeindetags für den Zeitraum 2024 – 2026
13. Jahresrückblick