Tagesordnung

Öffentlicher Teil:


1.    Genehmigung des Protokolls des Bau- und Entwicklungsausschusses vom 05.08.2020.

2.    Bekanntgaben

3.    DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Neubau Mobilfunkmast an der Einschleifung in Roja, zur St2550.

4.    Parkverbot in der Eschlbacher Str., im Einfahrtsbereich von der Simbacher Str..

5.    Anfragen

 

Beschluss-Nr.    
Gegenstand:    Genehmigung des Protokolls des Bau- und Stadtentwicklungsaus-schusses vom 05.08.2020
Anwesend:     9
Abstimmung:    9 : 0  Stimmen

Protokoll vom 05.08.2020 wurde genehmigt.

 


Beschluss-Nr.    
Gegenstand:    Bekanntgaben
Anwesend:     9
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

Der Erste Bürgermeister informiert über Bauvorhaben, die auf dem Verwaltungsweg bearbei-tet wurden:

-    Antrag auf Erweiterung des Wohngebäudes in der Weiherfeldstr.

 


Beschluss-Nr. 6
Gegenstand:    DFMG Deutsche Funkturm GmbH, Neubau Mobilfunkmast an der Einschleifung in Roja, zur St 2550
Anwesend:    9
Abstimmung:    9 : 0  Stimmen

Die Firma DFMG Deutsche Funkturm GmbH, beantragt die Errichtung eines Mobilfunkmas-tens an der Einschleifung zur St 2550 in Roja, FlNr. 278, Gmkg. Alzgern. Stadtrat Rupert Bruckmeier erkundigt sich nach den Auswirkungen, auf Grund der Strahlung. Stadtrat Wurm möchte wissen ob der Mobilfunkstandort auch mit 5G ausgestattet wird. Der Erste Bürger-meister sagte dazu, dass 5G derzeit nicht beantragt ist, über die Strahlung kann keine Aussa-ge getroffen werden die Grenzwerte sind aber eingehalten.
Die Mitglieder des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses stimmen dem Vorhaben zu.

 

 

Beschluss-Nr. 7
Gegenstand:    Parkverbot in der Eschlbacher Str., im Einfahrtsbereich von der Simbacher Str..
Anwesend:    9    
Abstimmung:    1 : 8  Stimmen

Der Erste Bürgermeister informiert über einen Antrag zur Errichtung eines Parkverbots im Einfahrtsbereich der Eschlbacher Str. von der Simbacher Str. her kommend.
Die Mehrheit der Stadträte ist sich einig, dass hier keine Mitarbeiter des Kindergartens parken sollen, für diese und für die Eltern die ihre Kinder hier aussteigen lassen, soll die Stadt noch-mals Werbung für den Parkplatz am Forum machen, der nun neu gestaltet wird. Stadtrat Wurm könnte sich ein temporäres Parkverbot vorstellen. Nach einer kurzen Diskussion wird der Antrag abgelehnt. Ein Parkverbot würde das Problem nur verlagern aber nicht lösen.

 

 

Beschluss-Nr.
Gegenstand:    Anfragen
Anwesend:    9    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

Stadtrat Rupert Bruckmeier möchte, dass der Antrag von Stadtrat Gastel zum Thema Radwege nochmals aufgegriffen wird. Weiter fragt er an ob man das Schild für die Parkzeit-begrenzung am Stadtplatz nicht auch noch am Burghauser Tor anbringen könnte. Herr Schötz sagt dazu, dass dies nicht möglich ist da man sich ja bereits in einer Zone befindet und eine Wiederholung hier nicht vorgesehen ist. Herr Bruckmeier erkundigt sich ob die Fenster in der Max-Fellermeier-Schule sicher sind, da man diese ja jetzt öffnen muss um regelmäßig zu Lüften und ob in manchen Bereichen nicht Lüftungsgeräte sinnvoller wären. Der Erste Bür-germeister sagt die Fenster sind sicher und Lüftungsgeräte sind nicht notwendig.

Stadtrat Wiesmüller informiert darüber, dass seit der Straßenbauarbeiten in Roja (Kurvenbe-reich bei Mayerhofer) das Regenwasser nichtmehr richtig abläuft.

Stadtrat Wurm fragt an ob im neuen Gewerbegebiet in Eisenfelden auch Stellplätze für LKW vorgesehen sind. Diese Frage kann nach derzeitigem Verfahrensstand nicht beantwortet werden erklärt der Erste Bürgermeister. Herr Wurm schlägt zu dem eine Wegweiser Beschil-derung für den Sportplatz an der Simbacher Str. vor, sowie einen Stellplatz unter dem Carport für den Vereinsbus des TSV.

Frau Stadträtin Puppe möchte Wissen ob die Mensafläche in der Max-Fellermeier-Schule mit dem CORONA Abstand ausreichend ist, dies beantwortet der Erste Bürgermeister mit Ja.
Weiter regt Frau Puppe an, die Stadt Neuötting solle sich mit ihrer öffentlichen Beleuchtung ich an dem Projekt „Paten der Nacht beteiligen“.

 

 

 

 

Gültig bis: 2020-09-02 - Veröffentlicht von
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