Förderverfahren nach BayGibitR 2023
Förderschritt 1 – Beginn Bestandsaufnahme
Die Stadt Neuötting plant die Inanspruchnahme von Fördermitteln zum Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen. Da zu Beginn der Bestandsaufnahme noch nicht bekannt war, für welche Adressen eine Förderung in Anspruch genommen werden kann, wurde ein kombiniertes Markterkundungsverfahren vorbereitet. Hierzu wurde eine Adressliste des gesamten Versorgungsbereichs der Stadt Neuötting auf dem Breitband-Förderportal des Bundes zur Verfügung gestellt.
Förderschritt 2 – Markterkundung Bekanntmachung
Um den Vorrang des privatwirtschaftlichen Ausbaus von Gigabitfähigen Breitbandnetzen zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrungen auf ein Minimum zu beschränken, hat die Stadt Neuötting in Vorbereitung eines geförderten Netzausbaus gemäß der Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit-RL Bund)“ sowie der „Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR)“ eine kombinierte Markterkundung durchgeführt.
Die Veröffentlichung des kombinierten Markterkundungsverfahrens (MEV) sowie weitere Unterlagen finden sie im öffentlichen Bereich des Online-Portals des Projektträgers:
https://portal.gigabit-pt.de/OeffentlicheVerfahren.do
Die nach Gigabit-RL Bund veröffentlichte Adressliste und die veröffentlichte Kartendarstellung gelten auch für die Markterkundung nach BayGibitR.
Förderschritt 3 – BayGibitR, Veröffentlichung Ergebnis der Markterkundung
Die Stadt Neuötting hat eine Markterkundung nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.
Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.
Dokumente:
Ergebnis der Markterkundung (PDF)
Ergebnis Markterkundung
Förderschritt 4 – BayGibitR, Auswahlverfahren Bekanntmachung
Die Stadt Neuötting führt zur Bestimmung eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aus-/Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 7 der Richtlinie des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR) durch.
Zugrunde liegt hierfür die Richtlinie des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR).
Alle nötigen Dokumente und Informationen sind ausschließlich über die Vergabeplattform abzurufen.
Das Vergabeverfahren erfolgt elektronisch über: