Die Seite kann nicht vollständig geladen werden, bitte aktivieren Sie Javascript in Ihren Browsereinstellungen.


Loading...

... Seite wird geladen ...

 

Tagesordnung

 

öffentlich

 

Gegenstand:    Bekanntgaben

Anwesend:     8
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Der Erste Bürgermeister informiert die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses über die Bauvorhaben, die als Angelegenheiten der laufenden Verwaltung bearbeitet wurden.

 

-    Umbau und Nutzungsänderung einer bestehenden Lagerhalle in der Holzhauser Straße


-    Nutzungsänderung und Teilung eines Ladens in zwei Einheiten (Friseur und ehem. Post) in der Altöttinger Straße

 


Weiter informiert der Erste Bürgermeister über den neuen Vorstand des Wasserzweckverbands Inn Salzach, Herrn Alexander Huber.

 

 

Des Weiteren nimmt der Erste Bürgermeister Stellung zu einem Leserbrief bezüglich der Bordsteinkanten in der Bahnhofstraße und erklärt, dass die Abschrägung der Kanten im Anschluss der gesamten Maßnahme durch eine Fachfirma durchgeführt wird.

 

 

Zum Antrag aus der letzten Sitzung von Herrn Stadtrat Wiesmüller zur Geschwindigkeitsmessung in Jaubing bittet der Erste Bürgermeister um Geduld da eine Messung wegen der aktuellen Baustelle zwischen Alzgern und Mitterhausen das Ergebnis verfälschen würde.

 

 

Zur Anfrage von Herrn Stadtrat Hofstetter zu stehendem Wasser nach Regen, weist der Erste Bürgermeister darauf hin, dass bei der Fläche am Wohnmobilstellplatz der Straßen- und Wasserzweckverband zur Nachbesserung beauftragt wurde. Bei der Verbindungsgasse von der Frauen- zur Klostergasse ist eine Verbesserung technisch zu aufwendig.

 

 

 

 

Beschluss-Nr. 925

Gegenstand:    Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans, für einen Wellnessbereich in der Hans-Altstetter-Straße.

Anwesend:    8
Abstimmung:    8 : 0  Stimmen

 

 

Der Bauherr beantragt eine isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 14 „Alzgern-Ost“ hinsichtlich der Baugrenzen und der GRZ. Das geplante Gebäude ist teilweise außerhalb der festgesetzten Baugrenzen und führt zu einer GRZ von 0,33. Laut den Festsetzungen ist eine GRZ von maximal 0,3 zulässig, daher eine Überschreitung um 0,03.

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses stimmen dem Vorhaben zu.

 

 

 


Beschluss-Nr. 926

Gegenstand:    Herr Rainer Zellhuber, Umbau und Erweiterung des Autohauses in der Simbacher Straße

Anwesend:    8    
Abstimmung:    8 : 0  Stimmen

 

 

Der Antrag von Herrn Zellhuber wurde nachträglich eingereicht. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sind einstimmig einverstanden diesen Punkt auf die Tagesordnung mit aufzunehmen.


Herr Rainer Zellhuber beantragt einen Umbau und Erweiterung des Autohauses in der Simbacher Straße mit einer Befreiung der Festsetzung im Bebauungsplan. Art und Umfang des Umbaus und der Erweiterung erläutert der Erste Bürgermeister anhand ausgelegter Pläne.


Die Erweiterung im Süden überschreitet die Baugrenze um 2,26m. Ein bereits bestehender Gebäudeteil überschreitet diese Grenze bereits, ebenfalls in diesem Umfang.

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses stimmen dem Vorhaben zu.

 

 

 

 

Beschluss-Nr.

Gegenstand:    Ortsbesichtigung Alzgern wegen Standortfestlegung für den Vakuumschacht (Abwasser) am Dorfplatz Alzgern

Anwesend:    8    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Der Bau- und Umweltausschuss diskutiert vor Ort, wo der für Festlichkeiten notwendige Kanal-Übergabeschacht errichtet werden soll, in den vorwiegend Küchenabwässer einer Cateringküche, aber auch Fäkalabwässer z. B. aus einem Toilettenwagen eingeleitet werden können. StR Wiesmüller hat diesbezüglich mit den Alzgerner Vereinen gesprochen und schlägt einen Standort neben dem Obstbaum in der Grünfläche ggü. der Grundstückszufahrt Buchner vor.

 

 

Außerdem wurde die Toilettenfrage allgemein angesprochen. Erster Bürgermeister Haugeneder gibt klar zu erkennen, dass für Großveranstaltungen ein Toilettenwagen angemietet werden muss, wie dies auch bei Veranstaltungen am Stadtplatz üblich ist.

 


Für „mittelgroße“ Veranstaltungen ist angedacht, die Zugangssituation zu den Toiletten im ersten Stock des Pfarrheims umzubauen. Dazu ist insbesondere eine Brandabschnittstüre im Treppenhaus umzubauen. Diese Möglichkeit wird aktuell geprüft.

 


Zur bereits seit längerem diskutierten öffentlichen Toilette schlägt Erster Bürgermeister Haugeneder vor, die bestehende Toilette im Friedhofsbereich an den öffentlichen Kanal anzuschließen und diese dann tagsüber den Friedhofs-/Kirchenbesuchern und auch ggf. Fahrradtouristen zur Verfügung zu stellen. Der Bereich im Friedhof wird dazu besichtigt.

 

 

Das Bauamt erhält den Auftrag, für den Vakuum-Übergabeschacht auf dem Dorfplatz, für einen Wasseranschlussschacht auf dem Dorfplatz (alternativ für einen geeigneten Außenwasserhahn am Kindergartengebäude) und für den Kanalanschluss der Friedhofstoilette die Kosten zu ermitteln. Anschließend wird sich der Bau- und Umweltausschuss mit der Angelegenheit noch einmal befassen und ggf. einen Vorschlag zur Einstellung von Haushaltsmitteln für 2018 verfassen.

 

 


Beschluss-Nr.

Gegenstand:    Anfragen

Anwesend:    8    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Stadtrat Angermaier möchte zum einen wissen, welche Schäden der Stadt Neuötting durch den Sturm am 25.08.2017 entstanden sind und zum anderen welche Schäden durch städtische Bäume an Privateigentum verursacht wurden. Insbesondere weist er auf die Situation am sogenannten Hasensteig hin.

 

 

Stadtrat Wiesmüller weist darauf hin, dass die neuen Geländer an der Bahnhofstraße durchhängen und womöglich nicht richtig befestigt wurden.

 

 

Stadtrat Gastel stellt fest, dass die Fußgängerquerung am neuen Kreisverkehr in der Bahnhofstraße etwas unklar geregelt ist. Eine eindeutige Beschilderung wird laut Erstem Bürgermeister noch angebracht.

 

 

Weiter regt Stadtrat Gastel an mit dem Verbund Gespräche zu führen bezüglich des Geländes bei der Innstaustufe. Nach dem Sturm bleiben hier keine Bäume mehr stehen und es könnte hier beispielsweise ein Grillplatz errichtet werden.

 

 

Zweiter Bürgermeister Schwarzer fragt an, warum der neu gebaute Fußweg von der Einmündung Bahnhofstraße/Neuer Stadtberg zur Fußgängerunterführung bei der Frauenhoferstraße in Staffenkies ausgeführt ist und nicht in Asphalt.

 


Herr Glück entgegnet dazu, dass diese Ausführung von Anfang an in der Planung vorgesehen war und dies auch bei Vorstellung der Planung im Stadtrat zur Sprache kam.

 

 

 

Gültig bis: 2017-09-06 - Veröffentlicht von
nytec content-managment-software

[back]

 

Copyright Stadt Neuötting und nytec-multimedia