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Tagesordnung August 2017

 

 

Beschluss-Nr.     

Gegenstand:    Bekanntgaben

Anwesend:     9
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Der Zweite Bürgermeister informiert die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses über die Bauvorhaben, die als Angelegenheiten der laufenden Verwaltung bearbeitet wurden.

 

-    Neubau eines Einfamilienhauses am Faltermaierweg.


-    Neubau eines Einfamilienhauses in der Josef-Leitl-Str.

 


Weiter informiert der Erste Bürgermeister über die Stellungnahme von Herrn Glück und dem Ingenieurbüro ING zum Brückenbau in der Möhrenbachstr.

 

 

 

 

Beschluss-Nr. 923

Gegenstand:    Parkbahn-Neuötting e.V., Antrag auf Aufstellung von zwei Container am Volksfestplatz.

Anwesend:    9
Abstimmung:    9 : 0  Stimmen

 

 

Der Parkbahn-Neuötting e.V. beantragt die Aufstellung von zwei Container am Volksfestplatz, FlNr. 1106, Gmkg. Neuötting. Die Container sollen auf Streifenfundamenten an der Parkbahn aufgestellt werden. An der selben Stelle wurden 2014 bereits Fertigteilgaragen mit ähnlicher Länge und Breite genehmigt.

 

Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses stimmen dem Vorhaben zu, möchten aber, dass im Gestattungsvertrag auf die Einheitlichkeit der Containerfarbe hingewiesen wird.

 

 

 

 

Beschluss-Nr.

Gegenstand:    Antrag auf Verbesserung der Verkehrssituation in der Mühlgasse

Anwesend:    9    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Der Erste Bürgermeister erläutert Verkehrsmessungen aus dem Jahr 2016 und 2017 und stellt dabei fest, dass es nur geringe Geschwindigkeitsüberschreitungen gibt, lediglich die Zahl der Fahrzeuge hat zu genommen. Dies ist aber seiner Ansicht nach, auch Ausfluss aus der Sperrung der Bahnhofstr. Er schlägt vor weiterhin in regelmäßigen Abständen Messungen in der Mühlgasse durchzuführen, um ein klareres Bild von der Situation zu erhalten.

 


Weiter gibt er zu bedenken, dass es sich in der Mühlgasse historisch bedingt schon um eine sehr enge Straße handelt und er hier auch baulich keine Möglichkeiten für die Zukunft sieht etwas zu verändern. Er hat Verständnis für das Anliegen der Bewohner aber es gibt hier keine optimale Lösung.

 


Stadtrat Gastel schlägt mit Blick in die Zukunft vor, an Grundstückskäufe in diesem Bereich zu denken. Er könnte sich im Bereich Mühlgasse auch eine Einbahnregelung mit Einbindung des Krankenhausberges vorstellen, sieht dies aber durch die Engstelle bei der Mühlgasse 17 (Freibank) als schwierig.


Stadtrat Wienzl sieht eine Einbahnregelung als zu gefährlich, als Folge könnte hier noch schneller gefahren werden und der Verkehr würde sich dadurch auch nur verlagern.

 

 

 


Beschluss-Nr. 924

Gegenstand:    Verkehrssituation auf dem Gehweg in der Burghauser Str. (Ortsbesichtigung)

Anwesend:    9    
Abstimmung:    9 : 0  Stimmen

 

 

Der Erste Bürgermeister erläutert die Situation auf dem Gehweg in der Burghauser Str., auf dem immer wieder Radfahrer fahren.


Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses beschließen nach eingehender Diskussion auf Höhe des Transformatorhauses ein weiteres Gehwegschild aufzustellen. Weiter soll der Bauhof befragt werden welche Meinung er zu Pflanztrögen auf dem Gehweg, hinsichtlich des Winterdienstes hat.

 

 

 

Beschluss-Nr.

Gegenstand:    Anschaffung eines Sonnenschutzes für den Spielplatz Hochgernstr. (Ortsbesichtigung).

Anwesend:    8    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Der Erste Bürgermeister informiert darüber, dass nach Rücksprache mit dem Bauhof die Aufstellung eines Sonnensegels ca. 6000 € kostet. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses sind der Meinung, dass es auch immer schwierig ist den richtigen Standort zu finden, damit die ganze Spielfläche verschattet werden kann. Nach kurzer Diskussion ist man sich einig, dass nach einigen Jahren der Schattenwurf durch die gepflanzten Bäume ausreichend ist.

 

 

 

Beschluss-Nr.

Gegenstand:    Anfragen

Anwesend:    8    
Abstimmung:    0 : 0  Stimmen

 

 

Stadtrat Wiesmüller beantragt eine Geschwindigkeitsmessung in Jaubing, der Erste Bürgermeister sagt die Überprüfung zu.


Stadtrat Hofstetter weist auf stehendes Wasser in der Verbindung Kloster- Frauengasse und am Wohnmobilstellplatz, nach einem Regenfall hin. Die Verwaltung wird mit der Überprüfung beauftragt.

 

Gültig bis: 2017-08-02 - Veröffentlicht von
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