Die Seite kann nicht vollständig geladen werden, bitte aktivieren Sie Javascript in Ihren Browsereinstellungen.


Loading...

... Seite wird geladen ...

 

Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil:

 

1.    Bekanntgaben
2.    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Im großen Reith“ – Änderungsbeschluss
3.    Erneuerung des  Radwegeplans - Information
4.    Anfragen

 


Beschluss-Nr.:    498
Gegenstand:    Bekanntgaben
Anwesend:    17

 

Der SV Alzgern lädt zu seinem 50-jährigen Jubiläum am 24. Juni ab 14.00 Uhr auf dem Sportplatz in Alzgern ein.

 

Das Gebirgsjäger-Bataillon 232 lädt zum Tag der offenen Tür am 01. Juli ein.

 

Am 17. Mai findet um 20.00 Uhr im Stadtsaal die nächste Bürgerversammlung statt.

 

Das BRK hat eine Broschüre mit einer Zusammenfassung der Arbeit im letzten Jahr erstellt.

 

Eine Auswertung der Anzahl der Ladevorgänge an der neuen E-Ladesäule auf dem Stadtplatz wurde erstellt und den Stadtratsmitgliedern zur Verfügung gestellt.

 

 

Beschluss-Nr.:    499
Gegenstand:    2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Im großen Reith“ - Änderungsbeschluss
Anwesend:    17
Abstimmung:     Es stimmten 17 für und 0 gegen den Beschluss

 

Herr Max Wimmer möchte als Bauträger auf den Grundstücken Fl.Nrn. 832 und 834/9, Gemarkung Neuötting, an der Eschlbacher Straße eine Wohnanlage, bestehend aus drei Gebäuden mit Tiefgarage, errichten. Das Grundstück Fl.Nr. 834/9 liegt im Geltungsbereich der ersten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Im großen Reith“. Das Grundstück Fl.Nr. 832 ist derzeit mit einem Wohnhaus bebaut und liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan.

 

Zur Realisierung der geplanten Bebauung müssen die beiden Grundstücke mit einem Bebauungsplan überplant und entsprechende Festsetzungen getroffen werden. Es sollen insgesamt max. 3 Baukörper mit jeweils max. 6 Wohneinheiten, eine Tiefgarage und oberirdische Stellplätze errichtet werden. Die Baukörper sollen drei Vollgeschosse erhalten, wobei das 2. Obergeschoss als Dachgeschoss ausgeführt werden soll.

 

Herr Wimmer ist bereit, die Kosten der Bauleitplanung zu tragen. Die Änderung des Bebauungsplanes hat er nach Rücksprache mit der Stadt bereits direkt beim Architekturbüro Brodmann in Auftrag gegeben, das den Bebauungsplan Nr. 17 ursprünglich ausgearbeitet hat.

 

Das Architekturbüro Brodmann hat inzwischen den Änderungsentwurf, Stand 02.05.2017, erarbeitet. Dieser liegt dem Stadtrat vor.

 

Der Stadtrat unterstützt das Vorhaben und beschließt, den Bebauungsplan Nr. 17 "Im großen Reith" zu ändern. Das Grundstück Fl.Nrn. 832, Gemarkung Neuötting, soll in den Geltungsbereich des Bebauungsplanes aufgenommen werden. Es soll ein vereinfachtes Änderungsverfahren nach § 13 BauGB, ohne frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt werden.

 

Der Stadtrat billigt den vorliegenden Entwurf für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Im großen Reith", Stand 02.05.2017 und beschließt die öffentliche Auslegung.

 

 

 

Beschluss-Nr.:    500
Gegenstand:    Erneuerung des Radwegeplans - Information
Anwesend:    18

 

Erster Bürgermeister Haugeneder erinnert an den Radwegeplan, der zuletzt im Jahr 1992 erstellt wurde. Seither habe es insbesondere bei den überörtlichen Straßen große Veränderungen gegeben. Ausfluss aus den damaligen Beratungen und Erkenntnissen waren u. a.

 

-    die Einführung von Tempo 30 in den Siedlungsbereichen,
-    Schaffen einer Einbahnregelung im Bereich der Einmündung der Holzhauser-  in die Bahnhofstraße,
-    eine Untersuchung der Radwegeverbindungen,
-    der Bau eines Geh- und Radweges zur Kreisklinik,
-    das Entstehen von touristischen Radwegen.

 

Neu sei auch der Radweg vorbei an der Montessorischule. In kürze werde der Ausbau der Bahnhofstraße, verbunden mit dem Bau eines Geh- und Radweges, beginnen.

 

Es werde angestrebt, das Radwegenetz, wo möglich, weiter auszubauen.

 

Stadtrat Gastel sieht noch viel zu tun. Er schlägt für den 03. Juni, dem Europäischen Tag des Fahrrades, eine Fahrradtour des Stadtrates vor, in deren Verlauf u. a. verschiedene noch kritische Bereiche angefahren werden könnten, wie z. B. der Faltermaierberg. Man solle bei diesem Thema großräumig und an alternative Routen denken.

 

Stadtrat Wienzl nennt als noch vorhandene Schwachstellen eine Verlängerung des Radweges von Burghausen her bis zum Feuerwehrhaus und einen Radweg vom Stadtplatz entlang der Burghauser-/Simbacher Straße bis zum Inn-Center.

 

Stadtrat Mayer fordert konkrete Festlegungen für das weitere Vorgehen und einen Zeitplan.

 

Stadtrat Ober schlägt eine Voruntersuchung speziell für einen Radweg zwischen Stadtplatz und Inn-Center vor.

 

Erster Bürgermeister Haugeneder sagt, dies sei innerhalb der Verwaltung möglich.

 

Der Stadtrat beendet seine Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt.

 

 

 

Beschluss-Nr.:    501
Gegenstand:    Anfragen
Anwesend:    18

 

Stadtrat Anton Haugeneder berichtet, er sei von einem Anlieger des Stadtplatzes angesprochen worden, der sich dabei über häufige Verunreinigungen durch Hunde im Stadtzentrum beschwert und eine Anleinpflicht für Hunde für den Bereich des Stadtplatzes gefordert habe.

 

Erster Bürgermeister Haugeneder sagt, man werde dies rechtlich prüfen.

 

Dritte Bürgermeisterin Garschhammer beklagt sich über regelmäßige Behinderungen durch Fahrzeuge, die an den Bushaltestellen auf dem Stadtplatz parken.

 

Erster Bürgermeister Haugeneder sagt, dies werde im Rahmen der Verkehrsüberwachung bereits mit kontrolliert.

 

 

Gültig bis: 2017-05-11 - Veröffentlicht von
nytec content-managment-software

[back]

 

Copyright Stadt Neuötting und nytec-multimedia